CDU Stadtverband Tübingen
 

Neues aus dem Europaparlament
15.02.2010, 14:54 Uhr

Infobrief Februar

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Elisabeth Jeggle (CDU) Mitglied des Europäischen Parlaments
Elisabeth Jeggle berichtet im Infobrief des Monats Februar von der Ablehnung des SWIFT-Abkommens, den neuen Kommissaren und den Fortschrittsberichten der Türkei, Mazedonien und Kroatiens.

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09.02.2010, 19:31 Uhr

Neue Europäische Kommission bestätigt

Rolle des Europäischen Parlaments gestärkt / Annahme des neuen Kommissions-Kollegiums und der Rahmenvereinbarung über inter-institutionelle Beziehungen


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03.02.2010, 11:19 Uhr

In der Verlängerung überzeugt K. Georgiewa

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Elisabeth Jeggle (CDU) MdEP

"Sehr kompetent und sicher" waren die Attribute, mit denen die Europaabgeordnete Elisabeth Jeggle die Kommissionskandidatin für Zusammenarbeit und humanitäre Hilfe aus Bulgarien lobte. Kristalina Georgieva, bisher Vizepräsidentin der Weltbank, war als Ersatz für ihre Landsfrau Rumiana Jeleva angetreten. "Frau Georgiewa sagte eindeutig zu, sich für eine Verbesserung der innereuropäischen Zusammenarbeit zu engagieren", so die CDU-Politikerin Jeggle nach der dreistündigen Aussprache.


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01.02.2010, 09:06 Uhr

Weniger Bürokratie für Kleinstbetriebe

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Elisabeth Jeggle Mitglied des Europäischen Parlaments

Der Rechtssausschuss im Europäischen Parlament hat  seine Änderungen an einer EU-Richtlinie verabschiedet. Diese sollen Kleinstbetriebe von der Pflicht entbinden, Jahresabschlüsse zu erstellen.

 

Die Bedingungen für eine Ausnahmeregelung sind: Weniger als zehn Beschäftigte, höchstens eine Million Euro Jahresumsatz und 500.000 Euro Bilanzsumme. "Aufgrund dieser Definition erkennt man deutlich das Bestreben der Europäischen Union, Bürokratie abzubauen, wo es viele Bürger ganz unmittelbar betrifft", äußerte sich die Europaabgeordnete Elisabeth Jeggle. "Tausende von Kleinbetrieben werden in Zukunft Zeit und Kosten sparen können", so die CDU-Abgeordnete weiter.


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21.01.2010, 16:48 Uhr

Infobrief Januar

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Elisabeth Jeggle (CDU) Mitglied des Europäischen Parlaments
Elisabeth Jeggle berichtet von der Sitzungswoche im Januar.
Beherrschende Themen waren die Wahl des Bürgerbeauftragten, die Entwicklung einer gemeinsamen Strategie für die Donauregion und das Abkommen zur Speicherung der Bankdaten.

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21.01.2010, 15:54 Uhr

Die Anhörungen Teil IV

Nach den sehr interessanten Tagen der vergangenen Woche in Brüssel stellten sich  vier Kommissionskandidaten in Straßburg vor.

Am Montagabend standen der Italiener Antonio Tajani für den Bereich Industrie und Unternehmen und zeitgleich Maros Sefcovic aus der Slowakei zum Thema institutionelle Beziehungen und Verwaltung den Europaabgeordneten in Straßburg Rede und Antwort.


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18.01.2010, 12:42 Uhr

Die Anhörungen am dritten Tag

In nun schon fast gewohnter Manier mussten sich am Tag III der Kommissarsbefragungen vier Kandidaten präsentieren. Janez Potocnik im Bereich Umwelt, der Ungar László Andor für das Ressort Beschäftigung, soziale Angelegenheiten und Integration, aus Frankreich Michel Barnier (Binnenmarkt und Dienstleistungen) und für Forschung, Innovation und Wissenschaft wurde Maíre Geoghegan-Quinn nominiert.


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14.01.2010, 22:05 Uhr

Sechs Kommissarsanwärter waren am zweiten Tag zu Gast im Europäischen Parlament

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Elisabeth Jeggle (CDU) Mitglied des Europäischen Parlaments

Am Dienstag dieser Woche mussten sich folgende designierte Kommissare den Volksvertretern im Europäischen Parlament stellen: Der Belgier Karel de Gucht, aus Litauen Algirdas Semeta, Stefan Füle aus Tschechien, die Luxemburgerin Viviane Reding und abschließend Rumiana Jeleva aus Bulgarien und der Spanier Joaquín Almunia.


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14.01.2010, 21:08 Uhr

Günther Oettinger absolut souverän in Parlamentsanhörung

Aus deutscher und noch mehr aus baden-württembergischer Sicht fand heute Morgen die wichtigste Anhörung statt. Der amtierende Ministerpräsident und designierte Energiekommissar Günther Oettinger (CDU) stellte sich drei Stunden lang den Fragen der Europaabgeordneten. 


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13.01.2010, 12:01 Uhr

Anhörungen der designierten Kommissare - Tag I

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Elisabeth Jeggle Mitglied des Europäischen Parlaments

Das neue Jahr hat im Europäischen Parlament mit einer spannenden Sitzungsreihe begonnen. Wie angekündigt, finden in den kommenden neun Tagen die Anhörungen der designierten Kommissare statt.

 

Bevor die Europäische Kommission für den Zeitraum 2010 bis 2015 ihr Amt antreten kann, muss sie durch das Europäische Parlament bestätigt werden. Dafür müssen sich die 26 designierten Kommissare einer Befragung durch uns Europaabgeordnete unterziehen. Wenn Sie sich vorab schon einmal über die Lebensläufe der Kandidaten und deren bereits vor den Aussprachen verfassten allgemeinen Antworten informieren möchten, dann klicken Sie einfach hier.

 

Ich versuche, an möglichst vielen Anhörungen teilzunehmen, weil man in dem Saal selbst am besten die gespannte Atmosphäre und die Erwartungen spürt. Über drei Stunden müssen die vorgeschlagenen Kommissare unseren Fachausschüssen und deren Mitgliedern Rede und Antwort stehen. Ich versichere Ihnen, dass diese Veranstaltungen außergewöhnlich fesselnd sind und trotz meiner langjährigen Erfahrung in Brüssel nicht zum Alltäglichen gehören.  

 

In den folgenden Tagen werde ich Sie über die aktuellen Anhörungen informieren.


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