Oberbürgermeister Boris Palmer hat es mal wieder geschafft: Mit einem Beitrag auf Facebook über eine Werbekampagne der Deutschen Bahn wurde ein wahrer Shitstorm ausgelöst und Boris Palmer war mal wieder in allen Medien vertreten.

Ist Boris Palmer ein Rassist? Aus Sicht der CDU-Fraktion nicht – man musste jedoch sehr genau zwischen den Zeilen lesen! Und darin liegt für die CDU-Fraktion genau das Problem: Ein solcher Beitrag gehört in das Feuilleton und nicht auf Facebook! Auf Facebook konnte man beobachten, wie der Beitrag nahezu ungefiltert rassistisch kommentiert wurde und somit ein gefundenes Fressen für rechtsradikale Kräfte war, um ihre scheußliche Meinung zu verbreiten. Dadurch wird nicht nur das Amt des Oberbürgermeisters beschädigt, sondern auch das Ansehen der Stadt Tübingen als eine weltoffene und tolerante Stadt. Tübingen mit seiner international ausgerichteten Universität, mit seinen vielen Firmen, die dringend auf Fachkräfte aus dem Ausland angewiesen sind, darf nicht riskieren, dass durch solche Beiträge der Eindruck entsteht, Tübingen stehe nicht für eine weltoffene und tolerante Gesellschaft. Die CDU-Fraktion fordert Oberbürgermeister Boris Palmer daher zum wiederholten Male auf, sein Facebook – Verhalten grundsätzlich zu überdenken und das Vier – Augen – Prinzip auf seiner Facebook – Präsenz einzuführen. Im Übrigen wartet die CDU – Fraktion noch gespannt auf eine Stellungnahme der Fraktion AL/Grüne zu diesem Thema. Die AL/Grüne-Fraktion distanzierte sich in einer Mitteilung von letzter Woche von „bestimmten Aussagen“ Palmers, hinter denen „bestimmte Einstellungen“ stünden. Die CDU-Gemeinderatsfraktion erwartet, dass diese uneindeutige Positionierung präzisiert wird. Besonders bei diesem Thema darf keine Wahltaktik im Vordergrund stehen.

Für die CDU – Fraktion

Arnold Oppermann

Pressemitteilung