Die Verabschiedung des Wachstumsbeschleunigungsgesetzes durch den Bundesrat ist der richtige Schritt, um Deutschland weiter aus dem Tal der Krise zu führen. Die konstruktiven Gespräche zwischen Bund und Ländern im Vorfeld haben sich gelohnt. Alle Beteiligten wissen: Das Gesetz bietet eine weitere Grundlage für nachhaltiges Wachstum. Die Union setzt ihren eingeschlagenen Kurs zur Krisenbewältigung damit konsequent fort.

Die christlich-liberale Regierung hat sich bewusst dafür entschieden, trotz der Krise Geld für notwendige Entlastungen in die Hand zu nehmen. Dabei gilt im Bezug auf die Verschuldung: Es geht nicht um Wachstum statt Konsolidierung, sondern Konsolidierung durch Wachstum! Nur wenn wir es schaffen, dass Deutschland einen stabilen wirtschaftlichen Aufschwung erfährt, werden wir die Haushalte langfristig im Sinne der Schuldenbremse konsolidieren können.

Mit der Entlastung vor allem kleinerer und mittlerer Unternehmen zum 01.01.2010 schaffen wir die notwendigen Freiräume für Investitionen. Die Weiterentwicklung der Erbschaftsteuer erleichtert die Unternehmensnachfolge innerhalb der Familie.  Damit wird der Mittelstand als Rückgrat der deutschen Wirtschaft deutlich gestärkt.

Gleichzeitig wird Familien mit Kindern durch die Erhöhung von Kindergeld und Kinderfreibetrag ein wichtiges Signal gegeben. Gerade in schwierigen Zeiten brauchen die Familien Rückhalt und das Wissen, dass wir an ihrer Seite sind.

Die CDU wird mit Bundeskanzlerin Angela Merkel an der Spitze den Kurs für mehr Wachstum in Deutschland entschieden fortsetzen.