CDU-Stadtverband Tübingen

Neuer Vorstand gewählt

Sandra Ebinger bleibt Vorsitzende

Bei der turnusgemäßen Mitgliedervollversammlung des CDU – Stadtverbands Tübingen wurde im Tübinger „Casino am Neckar“ wurden die Stadtverbandsvorsitzende Sandra Ebinger  sowie  drei Stellvertreter, die Stadträte Arnold Oppermann und Rudi Hurlebaus  und  der Vorsitzende der CDU – Kreistagsfraktion, Eugen Höschele in ihren Ämtern bestätigt.
In ihrem Rechenschaftsbericht konnte die Vorsitzende Sandra Ebinger auf zwei „spannende und turbulente“ Jahre zurück blicken. In diesem Zeitraum wurden fast 30 politische Veranstaltungen durch geführt, darunter zahlreiche öffentliche Podien. Dazu kommt die jährliche Teilnahme an der Ausstellung „Für die Familie“ - bei der die CDU als einzige Tübinger Partei regelmäßig mit einem eigenen Stand vertreten ist. Turbulent war die vergangene Wahlperiode des CDU – Vorstands unter anderem durch die Volksabstimmung zu Stuttgart 21, in deren Vorfeld die CDU Tübingen in der Innenstadt mit Infoständen vertreten war. Sandra Ebinger bemängelte zudem eine fehlende Bürgerbeteiligung durch OB Boris Palmer, bei wichtigen Themen wie etwa die Decathlon-Ansiedlung.
 
Sandra Ebinger wurde als Vorsitzende wiedergewählt ebenso die drei Stellvertreter, die Stadträte Arnold Oppermann und Rudi Hurlebaus sowie der Vorsitzende der CDU – Kreistagsfraktion, Eugen Höschele. Altstadtrat Helmut Kost wurde in seinem Amt als Schatzmeister bestätigt, neuer Schriftführer ist Prof. Dr. Paul Helmut Nebeling. Zum neuen Internetbeauftragten wurde Thomas Schwenke gewählt, Patrick Weber bleibt Pressesprecher. Die zehn Beisitzerpositionen werden nun von Hannah Barnekow, Joachim Braun, Jost Brimo, Dietmar Enkel,  Prof. Dr. Ulrike Ernemann, Ingrid Fischer, Dr. Dr. Carsten Köhler, Ulrich Latus, Dr. Klaus Odenwälder sowie Elke Picker ausgefüllt..
 
Neben den Neuwahlen stand auch ein Impulsreferat zum Thema „Aktuelles aus Berlin“ unserer Wahlkreisabgeordneten und Parlamentarischen Staatssekretärin im Bundesministerium für Gesundheit, Annette Widmann – Mauz MdB auf der Tagesordnung. Dabei ging sie unter anderem auf die geplante Rückführung des strukturellen Defizits im Bundeshaushalt ein, bei der die Bundesregierung momentan sogar besser da steht als wie dies der im Sommer 2010 fest gelegte Abbaupfad vorsieht. Für den gesamten Bundeshaushalt würde sich die Schere zwischen Einnahmen und Ausgaben weiter schließen. Zum Abschluss ihres Referats ging Annette Widmann – Mauz MdB auf ihr Fachgebiet Gesundheit ein. Dabei ging es um den Entwurf einer Gesetzesvorlage für die Pflegeversicherung, der weitere Leistungsverbesserungen und eine Flexibilisierung der Leistungsinanspruchnahme vorsieht. Zudem soll eine freiwillige private Pflege – Vorsorge steuerlich gefördert werden.