CDU-Stadtverband Tübingen

CDU fordert Palmer zur Zurückhaltung auf

Pressemitteilung

Tübinger CDU fordert nach dem deutlichen Votum des Tübinger Gemeinderates pro Stuttgart 21 den Grünen Oberbürgermeister Palmer auf, sich in der Debatte um  S 21 zurückzunehmen.

Grund ist der mit deutlicher Mehrheit von 22 : 16 Stimmen beschlossene Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion zur Unterstützung des Bahnprojektes Stuttgart 21 und der Neubaustrecke Wendlingen – Ulm. In einer sachlich geführten Debatte - bei der Palmer zwar versuchte, seine Aktivitäten als Privatperson und nicht als Tübinger Oberbürgermeister zu rechtfertigen - wurde deutlich, dass S 21 für Tübingen und die Region wesentliche Vorteile bring.

Palmers Versuch, die Ankunfts- und Abfahrtszeiten im geplanten Durchgangsbahnhof als zu knapp darzustellen und dadurch die ständige Gefahr von Zugverspätungen als Argument gegen S 21 darzustellen, war wenig überzeugend. Die klare Mehrheit des Gemeinderates zeigte sich überzeugt von der Leistungsfähigkeit  des Zukunftsprojektes und den damit verbundenen Vorteilen für Tübingen. Sicherlich wurden in der Debatte auch Detailpunkte aufgegriffen, deren Nachbesserung überlegt werden sollten. Das betrifft etwa den zweigleisigen Ausbau am Flughafenbahnhof sowie Optimierungen durch ein zweites Gleis am Wendlinger Knoten.

In der Diskussion wurde deutlich, dass Palmer nicht als Privatperson bei dessen Aktionen gegen S 21 wahrgenommen wird, sondern immer als Tübinger Oberbürgermeister. Da er mit seiner Haltung gegen das demokratisch legitimierte Großprojekt zwangsläufig auch gegen die Interessen der Stadt Tübingen agiert, wird er von der CDU-Gemeinderatsfraktion aufgefordert sich künftig zum Wohle Tübingens aus der Debatte um S 21 herauszuhalten